Kontinuität beim SPD-Ortsverein

Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen – Ruth Müller berichtet aus dem Kreistag

Kontinuität beim SPD-Ortsverein: Maximilian Neumeier bleibt Vorsitzender der Sozialdemokraten vor Ort. Neben den Neuwahlen war auch der Bericht von Ruth Müller über die Sitzung des Kreistags Thema bei der Jahreshauptversammlung am Montag.

Vor allem die Position von Landrat Josef Eppeneder bei den Asylunterkünften habe die Kreisräte am Montagnachmittag beschäftigt, erzählte die Kreisvorsitzende.

Vor der Versammlung traf sich der SPD-Ortsverein beim Sportgelände am Schulzentrum und besichtigte die Anlage. Stellvertretender Vorsitzender und Stadtrat Franz Gumplinger trug anschließend im "Rottenburger Hof" den Rechenschaftsbericht der SPD vor. Zahlreiche Aktionen, oft in Verbindung mit anderen Ortsvereinen, haben die Sozialdemokraten demnach durchgeführt. So nahm man beispielsweise am Infoabend zur Gemeinschaftsschule in Pfeffenhausen oder am Dreikönigstreffen mit MdL Dr. Thomas Beyer in Schierling teil. In Rottenburg fanden Veranstaltungen zum Thema Trinkwasserschutz mit dem Landtagsabgeordneten Ludwig Wörner und zur Eurokrise mit Dr. Stephan Schulmeister sowie die Besichtigung der Asylunterkunft mit MdL Johanna Werner-Muggendorfer statt.

Der Kassenbericht von Peter Bauer sowie der Kassenprüfbericht von Richard Hopperdietzel, der mit Hermann Steffling die Kasse geprüft hatte, ergaben keine Unstimmigkeiten. Somit konnten die Mitglieder die Entlastung erteilen.

Flott und zügig gingen die Neuwahlen unter der Leitung von Ruth Müller über die Bühne. Maximilian Neumeier bleibt weiterhin Vorsitzender. Seine Stellvertreter wurden Franz Gumplinger und Bruno Helgert. Die Kasse verwaltet Hermann Steffling, zur Schriftführerin wurde Gabriele Mirlach gewählt. Die Revision der Vereinskasse werden Elfi Schmidt und Gabriele Mirlach durchführen. Delegierter für die Stimmkreiskonferenz wurde Bruno Helgert und für die Bundeswahlkreiskonferenz Hermann Steffling. Sie vertreten sich gegenseitig.

„Letzter Amigo“

Danach berichtete Ruth Müller über den Verlauf der Kreistagssitzung, die am Nachmittag des selben Tages stattfand. „Heiß debattiert“ haben die Kreisräte die Vorwürfe gegen den Landrat Josef Eppeneder über die Unterkünfte der Asylbewerber. Die gute Idee der dezentralen Unterbringung würde durch diese Situation in Misskredit fallen, befürchtete die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag. „Wir können uns als Vorzeige-Landkreis keinen Landrat als „letzten Amigo“ leisten“, zitierte sie laut eigenen Angaben einen Zeitungsartikel. Es sei Aufgabe der Kommunalpolitiker, an dieser Situation gemeinsam zu arbeiten und den Vorfall aufzuklären. Daher bedauerte sie, dass sich der Kreisausschuss nicht zur Bildung einer Arbeitsgruppe durchringen konnte, die diese Thematik „so transparent wie möglich“ abarbeiten sollte. Dies hatten die SPD und FW in einem Antrag gefordert.

„Fader Nachgeschmack“

„Ein fader Nachgeschmack bleibt“, fand Stadtrat Johann Weigl. Auch wenn der Landrat gegen kein Recht verstoßen habe, so sei der moralische Aspekt nicht in Ordnung, pflichtete ihm Elfi Schmidt bei. Aus dem Rottenburger Stadtrat berichteten Franz Gumplinger und Johann Weigl vor allem über den Ankauf des Ziegeleigeländes in der Max-von-Müller-Straße. Beide Stadträte betonten, dass bei der Gestaltung des Geländes die Ideen der Bürger in die Planungsphase mit einbezogen werden sollen. „Wir wollen die Bürger bei der Entwicklung des Geländes im Stadtkern mitnehmen“, hob Fraktionsvorsitzender Gumplinger hervor.

Landshuter Zeitung, 10. Mai 2012 / Judith Popp

Foto: Ruth Müller (3. v. r.) berichtet bei der Jahreshauptversammlung der SPD über die Sitzung des Kreistags. Außerdem standen Neuwahlen auf der Tagesordnung