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Jahreshauptversammlung vom 12.7.2017 21.01.2018 | Ortsverein

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Rottenburg

vom 10.7.2017

Zu TOP 1: Begrüßung

Ortsvorsitzende Angelika Wimmer begrüßte alle Anwesenden. Ihr besonderer Gruß galt der Kreisvorsitzenden und MdL. Ruth Müller, sowie der Bundestagskandidatin Anja König. Bereits vor der Versammlung wurde eine Ortsbesichtigung des Baugebietes Ziegeleigelände durchgeführt. Hierbei wurden von den Stadtratsmitgliedern A. Wimmer und F. Gumplinger eingehende Erläuterungen zum Nutzen und Ausbau des Geländes gemacht.

Zu TOP 2: Grußworte

Grußwort der Kreisvorsitzenden Ruth Müller

In ihrem Grußwort ging die Kreisvorsitzende auf die Ereignisse der letzten Wochen und Tage

aus dem Kreistag ein. Hierbei sprach sie die Problematik des Kreiskrankenhauses und des Landratsamtes an. Hierbei wird der Bauausschuß noch weitreichende Entscheidungen treffen müssen.

Grußwort von Anja König

Anja stellte sich vor und wünschte sich von Allen eine tatkräftige Unterstützung für ihre Kandidatur zum Bundestagswahl 2017. In ihren Ausführungen ging sie auf die Renten- und Gesundheitspolitik ein. Dabei vertrat sie die Ansicht, daß der Rentenbeitrag künftig nicht über 32 % ( 16 + 16) steigen darf. Sie will sich für eine Mindestrente einsetzen., In der Steuerpolitik fordert sie eine Entlastung der unteren und mittleren Einkommen

Zu TOP 3: Bericht der Ortsvorsitzenden

In einem Jahresbericht ging die Ortsvorsitzende Angelika Wimmer auf die verschiedenen Veranstaltungen und Termine des vergangenen Jahres ein. So erwähnte sie die Spende an die Tafel, die Weihnachtsfeier, den intern. Frauentag usw. Sie regte an, demnächst das Autohaus Lang zu besuchen um einen Überblick über die Digitalisierung in Unternehmen zu erhalten.

Zu TOP 4: Kassenbericht.

Kassier Hermann Steffling legte den Kassenbericht vor.

Zu Top 5:Kassenprüfungsbericht

Die Revisoren Elfi Schmidt und Gabi Mirlach hatten die Kasse geprüft. Elfi Schmidt bestätigte eine einwandfreie Kassenführung und stellte den Antrag auf Entlastung der Vorstandschaft.

Zu TOP 6: Aussprache zu den Berichten

Zu den Ausführungen der 1. OV und der Kassenrevisorin gab es keine Bemerkungen.

Zu TOP 7: Entlastung der Vorstandschaft

Die Vorstandschaft wurde einstimmig entlastet.

Zu TOP 8: Festlegung der Wahlkommission

Die Versammlung wählte durch Akklamation einstimmig Ruth Müller zum Wahlvorstand.

Zu TOP 9: Neuwahlen der Vorstandschaft

In schriftlicher und geheimen Wahl wurden gewählt:

Ortsvorsitzende: Angelika Wimmer

Stv. Vorsitzende: Elfi Schmidt, Franz Gumplinger

Kassier: Herman Steffling

Schriftführer: Hans Weigl

Beisitzer und Seniorenbeauftragter: Bruno Helgert

TOP 10: Wahl der Revisoren

Zur Revisoren wurde Gisela Hierl gewählt.

TOP 11: Wahl der Deligierten und (Ersatzdeligierten)

Zur Kreiskonferenz: Angelika Wimmer, (Franz Gumplinger)

Zur Unterbezirkskonferenz: Franz Gumplinger, (Angelika Wimmer)

Zur Bundeswahlkreiskonferenz: Rosmari Schmid, (Bruno Helgert)

Wahl der Deleg. Zu Landtags-/Bezirkswahlen 2018: Angelika Wimmer, (Bruno Helgert)

Ruth Müller dankte der Versammlung für die Einladung und für die reibungslosen Wahlen.

TOP 12: Sonstiges, Wünsche und Anträge

Zum 80. sten Geb. Tag am 26.8.2017 von Richard Hopperdietzel soll eine Delegation des SPD Ortsvereins gratulieren.

Ein Ausflug zur Gartenschau nach Pfaffenhofen wird noch geplant.

TOP 13: Schlußwort

OV Angelika Wimmer dankte allen anwesenden Mitgliedern für ihr Kommen und verband damit den Wunsch, auch künftig weiterhin in der Parteiarbeit aktiv mitzuarbeiten und schloss die Jahreshauptversammlung um 21.00 Uhr..

Rottenburg, den 10.7.2017

Veröffentlicht am 21.01.2018

Zukunftskonzepte 21.01.2018 | Ortsverein

Zukunftskonzepte für wirtschaftliche und soziale Stabilität

SPD Ortsverein unterstützt Koalitionsverhandlungen

Rottenburg. Beim Meinungsaustausch des SPD Ortsvereins über kommunalpolitische Themen

im Restaurant „Saloniki“ informierte Vorsitzende Angelika Wimmer über die Arbeit der SPD Fraktion im Stadtrat und bezog darüber hinaus Stellung zu den aktuellen Bemühungen, auf Bundesebene wieder eine stabile Regierung zu bilden. Erfreulich sei es, dass in der Gemeinde ausreichend Baugrund zur Wohnbebauung sowie für Industrie, Gewerbe und Handel erschlossen werden konnte. Es würden zwar viele teure Eigentumswohnungen gebaut, was fehlt seien aber Sozialwohnungen für finanzschwächere Mieter, für junge Familien, Alleinerziehende und ältere Menschen. Im Energiebereich würden sowohl finanzielle als auch Co2 Einsparungen erzielt, durch die energetische Optimierung kommunaler Gebäude, durch die Erzeugung regenerativer Energien und künftig wohl auch durch die Solarnutzung nach der Sanierung des Freibades, ergänzte Stadtrat Franz Gumplinger. Er brach eine Lanze für mehr Bemühungen zum Schutz des Grundwassers. So beteiligten sie sich über die immer mehr Bauern – gemeinsam mit der Stadtverwaltung und dem Wasserzweckverband am - „Versuchsprojekt mechanisches Hackstriegeln“ zur Vermeidung eines unnötigen Spritzmitteleinsatzes.Für den Sonderparteitag am kommenden Sonntag in Berlin, will der Rottenburger SPD Ortsverein MdL Ruth Müller als örtliche Delegierte den Rücken stärken, um sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen eizusetzen, „obwohl sich einige Unionspolitiker momentan mit einem besonders schlechten politischen Stil hervortun“, wie es hieß. An einige, durch die beharrliche Regierungsarbeit der SPD erreichten Gesetze zur Verbesserung der Lebensverhältnisse vieler Menschen, erinnerte Wimmer und nannte Beispielen wie den gesetzlichen Mindestlohn. Wir wollen unsere Vertreter ermutigen, einen sozial geprägten Koalitionsvertrag auszuhandeln und so mutig etwas gegen die immer größer werdende „Schere zwischen Arm und Reich“ zu unternehmen, insbesondere mit einem chancengerechteren Bildungssystem und bezahlbaren Wohnungen. In einer problemorientierten Regierungsarbeit auf sieht der SPD Ortsverein in der künftigen Koalition gute Möglichkeiten, weitsichtigen Zukunftsvisionen zum Durchbruch zu verhelfen. Als vorrangige Ziele wurden von Franz Gumplinger die Bewahrung der menschlichen Lebensgrundlagen und in diesem Zusammenhang die Schaffung und Überwachung gesetzlicher Grundlagen auf Bundesebene, zum Schutz des Grundwassers genannt. Mit konkreten Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Umsetzung der Energiewende können verlässliche Konzepte für die Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze entstehen.

Veröffentlicht am 21.01.2018

Mehr Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit wagen 11.04.2017 | Ortsverein

SPD-Ortsverein diskutierte Gemeinde- Landes- und Bundespolitik

Rottenburg. Aktuelle Themen der Kommunal- sowie der Bundes- und Landespolitik standen beim jüngsten Monatstreffen des SPD-Ortsvereins Rottenburg auf der Tagesordnung. Dazu hatten die Genossen auch ihre Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller aus der Nachbargemeinde Pfeffenhausen eingeladen. Nach der Begrüßung durch Ortsvorsitzende Angelika Wimmer berichtete Fraktionsvorsitzender Franz Gumplinger über die Arbeit im Stadtrat, insbesondere über eigene Anträge der SPD Fraktion im Sinne einer nachhaltigen Gemeinde- Entwicklung. Auch Nichtmitglieder beteiligten sich an einer lebhaften Aussprache, sie forderten die Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe und des Umweltschutzes ebenso wie sozialverträgliche Gebühren im Bereich der Kindergärten und Bildungseinrichtungen.

Die im Rahmen der Haushaltsberatungen des Stadtrates festgestellte, günstige Finanzlage und zusätzlich der vom Bund gewährte Zuschuss in Höhe von 1,8 Millionen Euro für die Sanierung des Rottenburger Freibads, nannte Franz Gumplinger außerordentlich erfreulich. Diese glücklichen Umstände seien Grund zum Innehalten und zum kritischen Hinterfragen einer 3,4 Millionen Euro Investition in freiwillige Leistungen der Stadt, mit Spielereien wie Sprudelbank, Massagedüsen, Breitwellenrutsche und vielem mehr. „Der Mehrzahl unserer Gemeindebürger ist es mindestens ebenso wichtig, mit gutem Gewissen in einem komplett von der Sonne beheizten Badewasser zu schwimmen und damit den Pflichtaufgaben eines zukunftsorientierten Klimaschutzkonzeptes gerecht zu werden“, so Gumplinger.

Ruth Müller, MdL berichtete vom Sonderparteitag der SPD in Berlin, an dem sie als Delegierte teilgenommen hatte und Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden mitgewählt hat. „Wir werden vor allem Themen aufgreifen, die die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellen“, erläuterte die Landtagsabgeordnete. Bereits in der großen Koalition habe man hierbei einiges auf den Weg gebracht, erinnerte Müller beispielsweise an die Einführung des Mindestlohns. Der Mindestlohn sei allerdings lediglich als Lohnuntergrenze zu betrachten, denn bis dahin hätte es Löhne gegeben, die weit unter 8,50 Euro gelegen seien. Über vier Millionen Menschen in Deutschland seien durch die Einführung des Mindestlohns in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse gekommen. Ein weiterer Schritt zu mehr Lohngerechtigkeit sei das Lohntransparenzgesetz. „Wäre es nach der Familienministerin Manuela Schwesig gegangen, hätte dieses bereits in Betrieben ab sechs Beschäftigten gegolten“, erinnerte Müller an die Schwierigkeiten bei der Definition der Zielgruppe. Erst vor wenigen Tagen habe der „Equal-Pay-Day“ stattgefunden, also der Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, um dasselbe Einkommen wie ein Mann zu haben. „21 Prozent beträgt der Gender-Pay-Gap in Deutschland, in Bayern liegt er sogar bei 25 Prozent“, erinnerte Müller an die jüngst veröffentlichten Zahlen. Der Lohnunterschied habe allerdings auch langfristige Auswirkungen auf die Rentensituation der bayerischen Frauen, die im Schnitt mit 616 Euro Rente auskommen muss, während es bei den Männern durchschnittlich 1.049 Euro monatlich seien. Die SPD wolle sich auch dafür einsetzen, dass Kinderbetreuung kostenlos werde. „Soviel Steuern können wir gar nicht senken, wie wir den Familien mit einem kostenlosen Krippen- oder KiTa-Platz an einem Mehr in der Familienkasse ermöglichen“, machte Müller deutlich. Dieses Vorhaben unterstütze auch die SPD-Landtagsfraktion, damit jedes Kind von Anfang an die besten Startchancen bekomme und Familien eine Wahlfreiheit haben, die unabhängig vom Geldbeutel eine gute Betreuung ermöglicht. Einhergehen müsse dies mit der Bereitschaft, die Steuerüberschüsse in eine Sanierung der Infrastruktur zu stecken. „Viele unserer Schulgebäude sind in die Jahre gekommen und müssen saniert oder erneuert werden“, so Müller. Im Landkreis Landshut seien in den nächsten Jahren rund 17 Millionen Euro allein für die Sanierung des Vilsbiburger Gymnasiums eingeplant, berichtete die langjährige Kreisrätin aus der Landkreispolitik. Doch die Schulausstattung dürfe nicht alleine davon abhängen, ob sich Kommunen eine Sanierung leisten können, hier müssten die Mittel deutlich aufgestockt werden. Martin Schulz habe gesagt, dass „Schulen und KiTas die Paläste der Zukunft sein müssten und nicht Bank- und Versicherungsgebäude“, zitierte Müller den Kanzlerkandidaten. Sowohl durch seine eigene Biographie und die klare Sprache erreiche Schulz die Menschen, berichtete Müller von ihren Erfahrungen in den letzten Tagen auf der Landshuter Umweltmesse. „Ich bin froh, dass wir in den Zeiten von Brexit und dem Nationalismus in einigen europäischen Ländern einen überzeugten Europäer an der Spitze unserer Partei und als Kanzlerkandidaten haben“, so Müller. Denn die Zukunft unseres Landes und der jungen Generation hänge von einem friedlichen und geeinten Europa ab.

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Veröffentlicht am 11.04.2017

Für eine nachhaltige Stadtentwicklung 02.02.2017 | Ortsverein

SPD Versammlung im Januar 2017 befasst sich mit Zukunftsherausforderungen

Ihre erste Monatsversammlung nutzten Mitglieder des SPD Ortsvereins zu einer Rückschau auf die Arbeit im vergangenen Jahr und zur Zielsetzung für bevorstehende Herausforderungen. „Wir wollen mit Elan ans Werk gehen und berechtigte Anliegen der Bürger auch künftig engagiert vertreten“, betonte die Ortsvorsitzende und Stadträtin Angelika Wimmer eingangs. Trotz manch kontrovers geführter Debatten im Stadtrat, seien die Sachlichkeit und das Wohl der Gemeinde bei der SPD- Fraktion immer im Vordergrund gestanden, erinnerte Fraktionssprecher Franz Gumplinger. Angesichts der jüngsten Entwicklungen weltweit und im eigenen Land, würden manche Bürger verunsichert. „Gerade jetzt liegt es an uns Kommunalpolitikern, sachlich zu bleiben und uns für eine lebenswerte Zukunft aller Bevölkerungsschichten einsetzten“. Die positive finanzielle Situation der Stadt ermögliche die Bewältigung anspruchsvoller Herausforderungen, wie etwa die Entwicklung des Baugebietes „Alte Ziegelei“ zu einem vom Gemeinschaftsgefühl der Bürgerschaft geprägten Areal im Herzen der Stadt, mit einer hohen Aufenthaltsqualität und dabei nicht zu sehr dem Gewinnstreben einzelner Investoren zu dienen.

Für einen nachhaltig vorsorgenden Schutz unseres Grundwassers, entsprechend Artikel 141 der Bayerischen Verfassung wo es heißt „Der Staat schützt die natürlichen Lebensgrundlagen“ sowie die Umsetzung der gültigen EU Wasserrahmenrichtline, machte sich Gumplinger besonders stark. Alle, für ihre jeweilige Gemeinde im Zweckverband zur Wasserversorgung Rottenburger Gruppe sitzenden Kommunalvertreter rief er auf, diesbezüglich mehr Verantwortung zu übernehmen und ihre bekanntlich guten Beziehungen in die politisch verantwortlichen Gremien auf Landes- Bundes- und Europaeben zu nutzen. Einfach - wie am Standort „Burghard“ und in „Pattendorf“ praktiziert - Tiefbrunnen bis in die untersten Grundwasserstockwerke zu treiben, zehntausend Jahre altes Grundwasser aus der Eiszeit in großen Mengen zum Verdünnen des stärker belasteten Grundwassers anderer Brunnen zu verwenden, sei eine teure Sackgasse für kommende Generationen.

Nachdem das 70jährige Jubiläum der Bayerischen Verfassung nur wenige Wochen zurückliegt, ging die Versammlung auf einen Artikel der Verfassung an diesem Abend besonders ein. In Artikel 106 heißt es „Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung“. War dies vor 70 Jahren der Not der zerbombten Städte, der neu ankommenden Flüchtlinge und der zerstörten Infrastruktur geschuldet, so stehe man heutzutage wieder vor der Situation, dass dringend bezahlbarer Wohnraum benötigt werde, betonte Stadträtin Wimmer. Während es in einigen Regionen Deutschlands und auch Bayerns Leerstände gebe, so sei in unserer Region, die zur Metropolregion München gehöre, zum einen der Zuzug gestiegen, aber andererseits eben auch die Preise für den Wohnraum. Die Staatsregierung habe ein Förderprogramm aufgelegt, dass es Kommunen und Privatinvestoren erleichtern solle, Wohnraum zu schaffen. Und das SPD-geführte Bundesbauministerium habe die Mittel für den sozialen Wohnungsbau verdreifacht, erinnerte Wimmer an das Handeln in der Bundesregierung.

Auch auf Landkreisebene habe man erkannt, dass mehr Wohnraum benötigt werde und deshalb im vergangenen Jahr die Kreisumlage um einen Punkt gesenkt, damit jede Kommune im Bereich Wohnungsbau aktiv werden könne. Wimmer blickte hierbei auch in die Nachbargemeinden Neufahrn und Ergoldsbach, die sich bereits auf den Weg gemacht hätten, sozialen Wohnraum zu schaffen. „Unsere Stadt Rottenburg als Mittelzentrum muss sich noch stärker auch der Aufgabe stellen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen“. Und Gumplinger ergänzte: „Das ist nicht erst durch die Flüchtlinge ein Thema geworden, sondern durch die zunehmende Anzahl an Menschen, die sich vor allem in teuren Ballungsräumen die Mieten nicht mehr leisten können.“

„Das Dach über dem Kopf zählt zu den elementaren Grundbedürfnissen des Menschen“, waren sich die SPD-Mitglieder einig. Doch müsse auch vernetzt gedacht werden, denn der Zugang zu Arbeits- und Bildungsmöglichkeiten sei auch entscheidend für die Wohnortwahl der Menschen. Deshalb begrüßen es die Rottenburger SPD-Mitglieder, dass nun endlich Bewegung in ein vernetztes Verkehrskonzept zwischen Stadt und Landkreis Landshut kommt. „Mobilität hört nicht an einer kommunalen Grenze auf“, so Gumplinger und im Zeitalter der Digitalisierung hätten die Menschen kein Verständnis dafür, dass verschiedene Tickets erworben müssen, um vom Landkreis in die Stadt Landshut zu gelangen

Veröffentlicht am 02.02.2017

In Kumhausen gründet sich der SPD- Ortsverein nach rund zwei Jahrzehnten neu 24.10.2013 | Ortsverein