Ortsverein - SPD Rottenburg an der Laaber

OrtsvereinProtokoll Delegiertenwahl

Veröffentlicht in Ortsverein
am 06.08.2020

OrtsvereinJahreshauptversammlung 2019

Veröffentlicht in Ortsverein
am 10.08.2019

Protokoll zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Rottenburg

vom 05. August 2019

Zu TOP 1: Begrüßung

Ortsvorsitzende Angelika Wimmer begrüßte alle Anwesenden. Ihr besonderer Gruß galt den Neumitgliedern Christina Mirlach, Kerstin Seinige und Barbara Wittig (zugezogen aus Sachsen). In ihrer Begrüßung ging die Ortsvorsitzende besonders auf die bevorstehenden Kommunalwahlen 2020 ein. Hierbei appellierte sie an die Mitglieder, sich als Kandidaten zur Verfügung zu stellen.

Zu TOP 2: Grußwort

MdL Ruth Müller entschuldigte sich für ihre kurze Verspätung. In ihrem Grußwort ging sie auf die die Ereignisse der letzten Wochen und Tage sowie im Landtag als auch im Kreistag ein.

Zu TOP 3: Bericht der Ortsvorsitzenden

In ihrem Bericht ging die Ortsvorsitzende Angelika Wimmer auf die Aktivitäten des Ortsvereins im Jahr 2018 ein. Sie hob besonders die monatlichen Versammlungen,

und auch den gemeinsamen Ausflug hervor. Sehr erfreut zeigte sie sich über den Neuzugang von Mitgliedern.

Zu TOP 4: Kassenbericht.

Kassier Hermann Steffling legte den Kassenbericht vor.

Dabei gab er zu bedenken, dass mit den vorhandenen Mitteln der Wahlkampf 2020

problematisch werden könnte.

Zu Top 5:Kassenprüfungsbericht

Die Kassenrevisoren fehlten entschuldigt, gaben aber im Vorfeld bereits bekannt, dass die Kassenprüfung erfolgte und eine einwandfreie Kassenführung bestätigt wird.

Zu TOP 6: Aussprache zu den Berichten

Zu den Ausführungen der 1. OV und der Kassen Revisorin gab es keine Bemerkungen. Auf Antrag erfolgte die Entlastung der Vorstandschaft einstimmig.

Zu TOP 8: Festlegung der Wahlkommission

Die Versammlung wählte durch Akklamation einstimmig Ruth Müller und Hans Weigl zur Wahlkommission.

Zu TOP 9: Neuwahlen der Vorstandschaft

Das Wahlprotokoll ist als Anlage beigefügt

In schriftlichen und geheimen Wahlen wurden gewählt:

Ortsvorsitzende: Angelika Wimmer

Stv. Vorsitzende: Elfi Schmidt und Bruno Helgert

Kassier: Herman Steffling

Schriftführer: Hans Weigl

Beisitzer: Barbara Wittig

Christina Mirlach

Peter Bauer

Rosemarie Schmidt

Kerstin Seinige

Zu TOP 10: Wahl der Revisoren

Zur Revisoren wurden Rosi Mieslinger und Gisela Hierl gewählt.

Zu TOP 11: Wahl der Delegierten und (Ersatzdelegierten)

Zur Kreiskonferenz: Angelika Wimmer, Christina Mirlach

Ersatzdelegierte: Elfi Schmidt, Franz Gumplinger

Zur Unterbezirkskonferenz: Angelika Wimmer, Christina Mirlach

Ersatzdelegierte: Franz Gumplinger, Elfi Schmidt

Zur Bundeswahlkreiskonferenz: Angelika Wimmer, Bruno Helgert

Ersatzdelegierte: Peter Bauer, Kerstin Seinige, Christina Mirlach

Zu TOP 12: Wahl der Delegierten zu den Kommunalwahlen 2020

Der Meldebogen ist als Anlage beigefügt.

Delegierte: Angelika Wimmer, Ersatzdeleg. Christina Mirlach

Franz Gumplinger, Ersatzdeleg. Elfi Schmidt

Zu TOP 13: Benennung der Kreistagskandidaten/innen

Als Kreistagskandidaten wurden benannt:

Angelika Wimmer

Franz Gumplinger

Kerstin Seinige

Christina Mirlach

Peter Bauer

Bruno Helgert

ZU TOP 14: Kommunalwahl 2020

Meldungen von Kandidaten für den Stadtrat sind bekannt.

Es wird in der nächsten Monatsversammlung eingehend noch beraten und die Zustimmungen eingeholt.

Die „ Wahlmappe für den Wahlvorschlagsträger Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen“ wurde an den Schriftführer übergeben.

Zu TOP 15: Bericht aus dem Stadtrat

Die Stadträte Angelika Wimmer und Franz Gumplinger berichteten über ihre Tätigkeiten im Stadtrat. Überwiegend ging es dabei um die zurzeit laufenden

Aktivitäten „ für oder gegen einen V-Markt“.

Zu TOP 16: Sonstiges, Wünsche, Anträge

Aus der Versammlung wurden keine Wortmeldungen und Anträge gestellt.

MdL. Ruth Müller sah es als gutes Omen, dass der OV drei weitere Mitglieder

In seinen Reihen begrüßen konnte. Sie wünschte dem OV Rottenburg weiterhin

viel Erfolg.

Zu TOP 17: Schlusswort der neu gewählten Vorsitzenden

OVV Angelika Wimmer bedankte sich für das große Vertrauen bei ihrer Wiederwahl.

Sie dankte allen anwesenden Mitgliedern für ihr Kommen und verband damit den Wunsch, auch künftig weiterhin in der Parteiarbeit aktiv mitzuarbeiten und schloss die Jahreshauptversammlung um 21.45 Uhr.

Rottenburg, den 05. August 2019

Johann Weigl,

Anlagen

Anwesenheitsliste

Wahlprotokoll

Meldebogen

OrtsvereinGlückwünsche für drei Altersjubilare

Veröffentlicht in Ortsverein
am 09.05.2019 von SPD Landkreis Landshut

SPD gratulierte und würdigte Lebensleistung von Weggefährten

Altdorf: Drei Altersjubilaren, die schon Jahrzehnte lang Mitglied der Sozialdemokraten sind, gratulierte der SPD-Ortsverein, der hierzu Helga Müller (75), Friedolin Selzer (75) und Dr. Hans Schwarz (70) in das „Brotzeit“-Cafe eingeladen hatte. Vorsitzender Hans Seidl übermittelte hierbei nicht nur die Glückwünsche des Ortsvereins, sondern stellte auch die langjährige Treue der Jubilare zur Sozialdemokratie heraus. Auf 140 Jahre Mitgliedschaft in der Partei kommen diese drei Jubilare.

OrtsvereinFür eine nachhaltige Stadtentwicklung

Veröffentlicht in Ortsverein
am 02.02.2017

SPD Versammlung im Januar 2017 befasst sich mit Zukunftsherausforderungen

Ihre erste Monatsversammlung nutzten Mitglieder des SPD Ortsvereins zu einer Rückschau auf die Arbeit im vergangenen Jahr und zur Zielsetzung für bevorstehende Herausforderungen. „Wir wollen mit Elan ans Werk gehen und berechtigte Anliegen der Bürger auch künftig engagiert vertreten“, betonte die Ortsvorsitzende und Stadträtin Angelika Wimmer eingangs. Trotz manch kontrovers geführter Debatten im Stadtrat, seien die Sachlichkeit und das Wohl der Gemeinde bei der SPD- Fraktion immer im Vordergrund gestanden, erinnerte Fraktionssprecher Franz Gumplinger. Angesichts der jüngsten Entwicklungen weltweit und im eigenen Land, würden manche Bürger verunsichert. „Gerade jetzt liegt es an uns Kommunalpolitikern, sachlich zu bleiben und uns für eine lebenswerte Zukunft aller Bevölkerungsschichten einsetzten“. Die positive finanzielle Situation der Stadt ermögliche die Bewältigung anspruchsvoller Herausforderungen, wie etwa die Entwicklung des Baugebietes „Alte Ziegelei“ zu einem vom Gemeinschaftsgefühl der Bürgerschaft geprägten Areal im Herzen der Stadt, mit einer hohen Aufenthaltsqualität und dabei nicht zu sehr dem Gewinnstreben einzelner Investoren zu dienen.

Für einen nachhaltig vorsorgenden Schutz unseres Grundwassers, entsprechend Artikel 141 der Bayerischen Verfassung wo es heißt „Der Staat schützt die natürlichen Lebensgrundlagen“ sowie die Umsetzung der gültigen EU Wasserrahmenrichtline, machte sich Gumplinger besonders stark. Alle, für ihre jeweilige Gemeinde im Zweckverband zur Wasserversorgung Rottenburger Gruppe sitzenden Kommunalvertreter rief er auf, diesbezüglich mehr Verantwortung zu übernehmen und ihre bekanntlich guten Beziehungen in die politisch verantwortlichen Gremien auf Landes- Bundes- und Europaeben zu nutzen. Einfach - wie am Standort „Burghard“ und in „Pattendorf“ praktiziert - Tiefbrunnen bis in die untersten Grundwasserstockwerke zu treiben, zehntausend Jahre altes Grundwasser aus der Eiszeit in großen Mengen zum Verdünnen des stärker belasteten Grundwassers anderer Brunnen zu verwenden, sei eine teure Sackgasse für kommende Generationen.

Nachdem das 70jährige Jubiläum der Bayerischen Verfassung nur wenige Wochen zurückliegt, ging die Versammlung auf einen Artikel der Verfassung an diesem Abend besonders ein. In Artikel 106 heißt es „Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung“. War dies vor 70 Jahren der Not der zerbombten Städte, der neu ankommenden Flüchtlinge und der zerstörten Infrastruktur geschuldet, so stehe man heutzutage wieder vor der Situation, dass dringend bezahlbarer Wohnraum benötigt werde, betonte Stadträtin Wimmer. Während es in einigen Regionen Deutschlands und auch Bayerns Leerstände gebe, so sei in unserer Region, die zur Metropolregion München gehöre, zum einen der Zuzug gestiegen, aber andererseits eben auch die Preise für den Wohnraum. Die Staatsregierung habe ein Förderprogramm aufgelegt, dass es Kommunen und Privatinvestoren erleichtern solle, Wohnraum zu schaffen. Und das SPD-geführte Bundesbauministerium habe die Mittel für den sozialen Wohnungsbau verdreifacht, erinnerte Wimmer an das Handeln in der Bundesregierung.

Auch auf Landkreisebene habe man erkannt, dass mehr Wohnraum benötigt werde und deshalb im vergangenen Jahr die Kreisumlage um einen Punkt gesenkt, damit jede Kommune im Bereich Wohnungsbau aktiv werden könne. Wimmer blickte hierbei auch in die Nachbargemeinden Neufahrn und Ergoldsbach, die sich bereits auf den Weg gemacht hätten, sozialen Wohnraum zu schaffen. „Unsere Stadt Rottenburg als Mittelzentrum muss sich noch stärker auch der Aufgabe stellen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen“. Und Gumplinger ergänzte: „Das ist nicht erst durch die Flüchtlinge ein Thema geworden, sondern durch die zunehmende Anzahl an Menschen, die sich vor allem in teuren Ballungsräumen die Mieten nicht mehr leisten können.“

„Das Dach über dem Kopf zählt zu den elementaren Grundbedürfnissen des Menschen“, waren sich die SPD-Mitglieder einig. Doch müsse auch vernetzt gedacht werden, denn der Zugang zu Arbeits- und Bildungsmöglichkeiten sei auch entscheidend für die Wohnortwahl der Menschen. Deshalb begrüßen es die Rottenburger SPD-Mitglieder, dass nun endlich Bewegung in ein vernetztes Verkehrskonzept zwischen Stadt und Landkreis Landshut kommt. „Mobilität hört nicht an einer kommunalen Grenze auf“, so Gumplinger und im Zeitalter der Digitalisierung hätten die Menschen kein Verständnis dafür, dass verschiedene Tickets erworben müssen, um vom Landkreis in die Stadt Landshut zu gelangen