Protokoll Delegiertenwahl

Veröffentlicht in Ortsverein

Protokoll zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Rottenburg

mit Wahl der Delegierten zur

Bundestagskandidatenaufstellung für die Bundestagswahl 21021

vom 03. August 2020

im Gasthof Wolfsteiner, Rottenburg, Max-von-Müller-Str. 46

Beginn: 19.45  Uhr

Zu TOP 1: Begrüßung

Ortsvorsitzende Angelika Wimmer begrüßte alle Anwesenden. Ihr besonderer Gruß   galt dem stv. Kreisvorsitzenden und stv. Landrat Sebastian Hutzenthaler sowie den beiden Juso-Vorsitzenden Frau Kim Celin Seibert und Vincent Hogenkamp.

Zu TOP 2: Grußwort

Sebastian Hutzenthaler ging in seinem Grußwort auf die Situation im Kreistag ein.

Er bedauerte, dass die SPD im Kreistag nur noch mit 6 Sitzen vertreten ist. Erfreulich sei das Ergebnis von Ruth Müller und dass die SPD einen stellvertretenden Landrat

aufweisen kann. In seinem Ausblick auf die Zukunft bemerkte er, dass die SPD nach Außen wirksamer auftreten muß, und die SPD sich mehr um soziale Politik annehmen muß.

Seine Anerkennung drückte er damit aus, dass die Jusos heute als Gäste an der Versammlung teilnehmen.

Anschließen stellten sich die Jusos vor und erläuterten ihre künftige Parteiarbeit.

Zu TOP 3: Konstituierung eine Wahlausschusses

Die Versammlung wählte einstimmig Sebastian Hutzenthaler zum Vorsitzenden

und Hans Weigl in den Wahlausschuss.

Zu TOP 4: Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zur Bundeswahlkreiskonferenz BWK 228 Landshut-Kelheim (20er Schlüssel)

Die Versammlung beschloss einstimmig den alten 20er Schlüssel anzuwenden und machte folgenden Wahlvorschlag:

  1. Delegierte  Peter Bauer
  2. Delegierte Rosamaria Schmid

Ersatzdelegierte: Bruno Mieslinger, Kerstin Seinige.

Die geheime Wahl ergab folgendes Ergebnis:

Rosamaria Schmid 10 Stimmen

Peter Bauer  8 Stimmen

Als Ersatzdelegierte wurden Bruno Mieslinger und Kerstin Seinige gewählt.

Hierzu im Nachgang zu unserer Vorlage des Wahlprotokolls bei Der SPD Geschäftsstelle Maria Bellmann in Landau wurde dem OV Rottenburg am 4.8.2020 folgendes mitgeteilt:

Das mit dem einstimmigen Beschluss war allerdings überflüssig. Folgendes zur Erklärung: Die Anzahl der Delegierten richtet sich in Niederbayern seit 2 Jahren nach dem 20er Schlüssel. Früher war´s der 50er Schlüssel. Allerdings ist nicht die Mitgliederzahl zum Zeitpunkt der Versammlung entscheidend (– denn welches Stichtagsdatum sollte man nehmen), sondern er richtet sich nach den Beitragsmonaten eurer Mitglieder in 2019.  Also wie viele Mitglieder im Januar 2019, wie viele im Feb. 2019 usw. Dieser Schlüssel wird für uns von der Finanzverwaltung des Landesverbandes ausgerechnet und uns übersandt. Bei euch steht 207 Beitragsmonate in 2019. Wenn ich das durch 12 Monate teile, sind´s 17,25 Mitglieder, aber keine 21.

Also ist Schmid Rosamaria die Delegierte, Bauer Peter 1. Ersatz und die anderen beiden die weiteren Ersatzdelegierten.

Zu Top  5:Aussprache

Die Gewählten nahmen die Wahl an.

Herr Hogenkamp von den Jusos teilte mit, dass voraussichtlich am 7. Nov. 2020 im Bürgersaal Rottenburg die konstituierende Sitzung Wahlkreisorganisation stattfinden soll.

Zu TOP 6: Wünsche, Termine, Anfragen

Peter Bauer regte die Fortschreibung der Ziele aus dem Wahlkampf an

Franz Gumplinger stellte fest, dass die Forderungen aus dem Wahlprogramm als Anträge für den Stadtrat mehr in den Vordergrund müssen.

Bruno Mieslinger merkte an, dass mehr Information aus der Arbeit der SPD an die Bevölkerung gegeben werden muß.

Hermann Steffling erläuterte die Finanzierung des Kommunalwahlkampfes 2020.

Er dankte hier Allen, die durch ihre Spende mitgeholfen haben.

Er gab aber schon bekannt, dass er 2021 zur Wahl des Kassiers nicht mehr zur Verfügung stehen wird.

Der Beamer wird bei Angelika Wimmer aufbewahrt.

TOP 7: Schlusswort

Zum Abschluss gratulierte Ortsvorsitzende Angelika Wimmer einigen Mitgliedern zu Jubiläen.

Sie dankte Gabi Mirlach (leider aus gesundheitlichen Gründen abwesend) für 50 Jahre, Bruno Helgert für 40 Jahre und Rosamaria Schmid für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD und überreichte ein kleines Geschenk.

Anschließend dankte Angelika allen Anwesenden für ihre Teilnahme an der heutigen Versammlung.

Sie teilte mit, dass am 7.Sept. 2020 um 19.30 Uhr die nächste Monatsversammlung im Gasthaus Saloniki stattfindet.

Hier wird dann über die Kosten der Kanalsanierung (Debatte im StR) durch die StR-Mitglieder Wimmer und Gumplinger informiert werden.

Sie machte auf den Ausflugstermin des OV am 19.Sept. 2020 aufmerksam.

Die Fahrt wird mit dem Stadtbus und priv. Kfz durchgeführt.

Abfahrt 9.00 Uhr am Busbahnhof Rottenburg,

Fahrt nach Kelheim, ggf. kleine Stadtführung, ggf. Schifffahrt nach Weltenburg (Fahrpreis 6,50 €) Besichtigung Kloster Weltenburg, anschl. Mittagessen  im Türkstadl ( bei Fam. Türk)  alte Dorfstraße 25, vielleicht auch Kaffee und Kuchen, Rückfahrt nach ROL in Absprache.

Bitte bald bei Angelika anmelden.

Ende der Versammlung:  21.30 Uhr

Rottenburg, den  05. August 2020                                                                                                                                                                                                        \clip_image002.jpg" style="width:217px; height:67px" />                                                                       

Johann Weigl,