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am 12.06.2021 von SPD Landkreis Landshut

+ Theresa Bergwinkl +

Tieftraurig haben wir heute die Nachricht erhalten, dass unsere Geschäftsstellenleiterin, SPD-Vorsitzende und Stadträtin Theresa Bergwinkl aus Vilsbiburg im Alter von 58 Jahren verstorben ist. Fast 14 Jahre hat sie die Geschicke der SPD Vilsbiburg als Vorsitzende geleitet, war in unserem Kreisvorstand in verschiedenen Funktionen tätig und hat sechs Jahre die Geschäftsstelle in Landshut geleitet. Als Stadträtin hat sie neun Jahre lang die Kommunalpolitik in Vilsbiburg mitgestaltet. Mit ihr verlieren wir viel zu früh eine engagierte, aufrichtige und liebenswerte Freundin und Sozialdemokratin, mit der uns viele Veranstaltungen und Wahlkämpfe verbinden. Ihren letzten Kampf hat sie in nur kurzer Zeit verloren. Wir trauern mit ihrer Familie um Theresa und denken an sie in dankbarer Verbundenheit zurück.

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am 02.06.2021 von SPD Landkreis Landshut

Peter Forstner (l) und Ruth Müller (M.) beim Nachbarschaftstreff DOM

Fraktionsvorsitzende der Landkreis-SPD spenden an Nachbarschaftstreff DOM

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am 26.04.2021 von SPD Landkreis Landshut

Zum 80. Geburtstag haben sich die Landtagsabgeordnete Ruth Müller und Pfeffenhausens Altbürgermeister Arno Wolf nacheinander an der Haustüre von Karl Pollhammer eingefunden, um mit gebührendem Abstand zum Ehrentag zu gratulieren. Ruth Müller dankte dem seit 1968 in Pfeffenhausen lebenden Jubilar für das langjährige Engagement als Vorsitzender der SPD-Ortsvereins und Kreisrat für den Landkreis Landshut in den siebziger Jahren. Arno Wolf überreichte außerdem ein Präsent im Namen des Wandervereins, in welchem er nach wie vor aktiv ist. Nach 30 Jahren in der Gemeindeverwaltung Pfeffenhausen kann sich Karl Pollhammer seit der Rente nun ganz seine Naturliebe widmen, züchtet noch immer Tauben und Hühner und erfreut sich seiner mittlerweile sechs Enkellinnen und Enkel. „Wir wünschen Dir weiterhin gute Gesundheit, damit Du noch viele Jahre den Dingen nachgehen kannst, für die Dein Herz schlägt“ erklärt die Vorsitzende der SPD im Landkreis Landshut.

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am 25.04.2021 von SPD Landkreis Landshut

Die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller, MdL hat die Bewerbung des Teams von Florian von Brunn und Ronja Endres für eine Doppelspitze mit Arif Tasdelen als Generalsekretär der BayernSPD in den letzten Wochen unterstützt. Beim Landesparteitag, der am Samstag in digitaler Form stattfand, wurde dieses Team nach der Entscheidung der Delegierten für eine Doppelspitze gewählt. Der Landtagsabgeordneten, die seit 2013 mit Florian von Brunn und Arif Tasdelen im Bayerischen Landtag zusammenarbeitet, wurde auch die Ehre zuteil, die einzige Unterstützungsrede, die zugelassen war, für dieses Bewerbertrio zu halten. Sie erinnerte an das schlechte Wahlergebnis bei der Landtagswahl 2018, an die Niederlagen in der Europa- und Kommunalwahl und machte deutlich, dass die Aufgabe, die bayerische SPD wieder in die mediale und inhaltliche Wahrnehmung zurückzuführen, so groß sei, dass sie nur mit einem Team funktionieren könne. Im Zusammenspiel von Partei und den Mandatsträgern der verschiedenen Ebenen müssen die wichtigen Themen und Herausforderungen der Zeit benannt und bearbeitet werden. Es gelte, die Infrastruktur im Land auf Vordermann zu bringen, die öffentliche Daseinsvorsorge zu stärken und Klima- und Umweltschutz mit der sozialen Frage der Sicherheit von Arbeit und Einkommen zu verbinden. „Ich freue mich, dass sich die Partei für ein Vorstandsteam entschieden hat, das Erfahrung aus der Kommunal- und Landespolitik mitbringt und mit frischen Ideen neuen Schwung in die bayerische SPD bringen wird“, so Ruth Müller, MdL.

 

Foto: Ruth Müller und Florian von Brunn (2018 / Felix Hälbich)

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am 16.04.2021

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt der

 Stadt Rottenburg 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Holzner,

liebe Stadtratskollegen*innen ,

sehr geehrte Frau Kolbinger/Herr Gärtner als Vertreter der Presse,

sehr geehrter Herr Fuchs und Herr Gebendorfer von der Verwaltung,

verehrte Zuhörer*innen

Das Gesamtvolumen des angesetzten Haushalts 2021 beläuft sich auf knapp 34,5 Mio. € und hat sich

um  ca. 5,3 Mio. € zum Vorjahr 2020 erhöht.

Der Verwaltungshaushalt ist für 2021 mit 17,7 Mio € um 275 000 € geringer angesetzt als 2020, dafür ist der Vermögenshaushalt von 11,46 Mio  € auf 16,7 Mio € um 5,3 Mio. höher angesetzt als

2020.

Der Haushalt 2021 ist wohl der größte Haushalt in der Geschichte der Stadt Rottenburg.

Es wurden und werden große Investitionen getätigt, die aber unverzichtbar für unsere Stadt als Mittelzentrum waren und sind.

Vieles wurde heute von meinen Vorrednern schon erwähnt. Ich möchte hier als SPD Fraktion vor allem den Erweiterungsbau, sowie die noch anstehende Sanierung des bisherigen Schulgebäudes unserer Grund – und Mittelschule mit je ca 8 Mio. erwähnen; für  2021 werden hiervon 4 Mio. angesetzt. Diese Maßnahme wurde dringend erforderlich aufgrund Zuzugs, steigender Schülerzahlen, der Ausweisung mehrerer Baugebiete und der damit einhergehenden Ansiedlung von Familien und eine höhere Geburtenrate, was ja sehr erfreulich ist, und des M-Zuges an der Mittelschule. Die Schule soll so zeitgemäß ausgestattet werden, dass sie heutigen, aber auch zukünftigen Bildungsansprüchen Rechnung trägt. Dass sie für die nächsten 30 – 40 Jahre gerüstet ist, also eine Investition in die Zukunft für unsere Kinder!!!

Damit einher ging auch die Notwendigkeit des Baues eines neuen 4-zügigen Kindergartens (5Mio. €, wird in diesem Jahr mit 3,5 Mio. €  fertig abbezahlt) in dem man vorerst 2 Kindergartengruppen und 2 Kinderkrippengruppen unterbringen wollte, da die Kinderkrippe mit ihren 3 Gruppen schon längst ausgelastet istund nun schon im 2. Jahr vorrübergehend im Haus der Vereine mit 2 Gruppen untergebracht werden musste.

Der neue Kindergarten wird im Herbst in Betrieb gehen. Schon bei der Anmeldung war abzusehen, dass der Kindergarten die 4 Gruppen selbst braucht. Sodass nun eine neue Kinderkrippe gebaut, oder ein bereits bestehendes Gebäude umgebaut, oder etwas adäquates angemietet werden muss. Ein Umnutzen städtischer Immobilien sollte nich ausser Acht gelassen werden und in künftige Überlegungen mit einbezogen werden. Das ist kein Wunschdenken, sondern die Folge der steigenden Geburtenzahlen und des gesetzlichen Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für jedes Kind ab 1 Jahr. Die SPD Fraktion wird diese Vorhaben stets unterstützen, denn es ist Aufgabe der Stadt für die Betreuung der Kinder ausreichend Plätze zur Verfügung zu stellen samt qualifiziertem Personal auch in Zeiten klammer Kassen. Eine gute Betreuung für unsere Kinder ist uns wichtig.

Die eingeplanten Investitionen - insbesondere in der  Infrastruktur sind unaufschiebbar.

Mit der Ausweisung der neuen Baugebiete Ammermeier Berg in Gisseltshausen, dem Baugebiet an der Haager Str. in Pattendorf und in Unterlauterbach, wurde dem Wunsch Rechnung getragen, für die nächste Zeit Bauwilligen die Möglichkeit zu geben in ihrem Wirkungskreis sich den Wunsch nach einem Eigenheim zu ermöglichen. Diese Investitionen waren und sind wichtig, gerade für unsere jungen Familien und jedem der sich sein eigenes Haus bauen möchte.

Ebenso trägt das neue Industriegebiet, das derzeit fertiggestellt wird zur Stadtentwicklung bei und die ersten Abverkäufe erfolgten bereits .Hoffentlich schafft dies auch viele neue Arbeitsplätze. Die im Haushalt eingeplanten Mittel für den Unterhalt unseres gemeindlichen Straßen und Wegenetzes sind wichtig für unsere Infrastruktur und werden auch jährlich unterhalten werden müssen.

Kanalsanierung: Hierzu wurde von den Vorrednern schon Einiges gesagt. Wir wissen, dass das eine wichtige Aufgabe ist und für die Sanierung die Verbesserungsbeiträge mit herangezogen werden müssen, dennoch ist es unsere Pflicht die Abwassereinrichtungen alle 20 Jahre nach Schäden zu untersuchen und wieder in Stand zu setzten.

Ein großer Posten im städtischen Haushalt ist natürlich auch der Unterhalt aller städtischen Einrichtungen und die Personalkosten.

Die Zuwendungen für Vereine und  Feuerwehren sind aus unserer Sicht enorm wichtig .Die Ehrenamtlichen sind  Stütze und Rückgrat in der Gesellschaft, sie leisten einen großen Beitrag für alle und ohne sie hätten wir viel mehr Ausgaben,  ja und vieles wär gar nicht möglich, danke für Ihren Einsatz !!!

Die vielen Maßnahmen im Rahmen des Marktplatzes der biologischen Vielfalt tragen wir gerne mit. Auch den Radweg von Münster nach Niederroning (80 % Förderung durch den Bund und 20% durch den Landkreis).  Den Flächenerwerb muss die Stadt finanzieren. Wünschenswert wäre hierbei eine Anbindung an den Radweg nach Neufahrn.

Bedanken möchten wir uns bei der gesamten Verwaltung, ganz besonders stellvertretend bei Herrn Fuchs und unserem Kämmerer Herrn Gebendorfer, sowie bei unserem Bürgermeister Herrn Holzner, für die guten Vorbereitung der Sitzungen auch im Vorfeld zur heutigen Haushaltssitzung, im Haupt u.-Finanzausschuss, sowie im Verwaltungsrat. Unser Dank gilt auch allen Angestellten und Beschäftigten bei der Stadt Rottenburg und ihren Einrichtungen für die stets gute Zusammenarbeit. .

Die SPD Fraktion stimmt dem Haushalt 2021 zu, weil es Investitionen und Ausgaben sind, die zum Wohle unserer Stadt und zukunftsweisend für uns und folgende Generationen sind, die wir jetzt tätigen müssen um unserer Aufgabe als Mittelzentrum in Zukunft gerecht zu werden. Was die Coronapandemie für finanzielle Einbußen mit sich bringen wird, wissen wir nicht genau, aber die Zukunft wird es uns zeigen und wir werden dann entsprechend reagieren müssen, doch werden wir uns als SPD Fraktion auch weiterhin immer für die sozialen Belange einsetzen, in Abwägung mit den finanziellen Möglichkeiten.

 Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Ihre SPD Stadtratsfraktion

Angelika Wimmer                                                                                                                           

Fraktionsvorsitzende