SPD Rottenburg an der Laaber

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am 16.10.2020 von SPD Landkreis Landshut

SPD-Kreistagsfraktion besucht Leiter des Gesundheitsamts Dr. Heribert Stich

Wie wichtig gut ausgestattete und finanzierte Gesundheitsämter sind, hat sich in diesem Jahr gezeigt. Grund genug für die Kreistagsfraktion der SPD im Landkreis Landshut, den Leiter des Gesundheitsamts Priv.-Doz. Dr. Dr. Dr. Heribert Stich zu besuchen und sich ein Bild von der aktuellen Situation zu machen. „Im Frühjahr wurden wir von der Pandemie, den beschlossenen Maßnahmen und den steigenden Krankheitszahlen nahezu überrollt“, so Dr. Stich. Sowohl bei den internen Abläufen im Gesundheitsamt, bei der Kommunikation mit den Ministerien, bei der Datenerfassung und bei der Personalausstattung wurde auf Sicht gefahren, ausprobiert, verbessert und dazu gelernt. „Mittlerweile haben wir aber mehr Personal bekommen und auch Arbeitsprozesse und Routinen entwickelt“, berichtete er den SPD-Kreisräten. Die beiden Bürgermeister Peter Forstner (Neufahrn) und Sibylle Entwistle (Vilsbiburg) interessierten sich für die künftige Vorgehensweise bei Erreichen bestimmter Inzidenz-Zahlen. „Hier müssen wir dazu kommen, passgenaue Quarantäne-Regelungen und gegebenenfalls auch Lockdowns zu entwickeln“, forderte Fraktionsvorsitzender Peter Forstner. Im Moment werden täglich 150 Abstriche durch das Gesundheitsamt direkt vorgenommen und in der neu eingerichteten Nachverfolgungsstelle arbeiten rund 20 Personen im sogenannten „Contact-Tracing-Team“.

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am 14.10.2020 von SPD Landkreis Landshut

„Kultur in Zeiten von Corona“ – so sollte das Motto der diesjährigen Kirchweih-Veranstaltung der SPD im Landkreis Landshut lauten. Seit 2007 führen die Sozialdemokraten jedes Jahr einen politisch unterhaltsamen Talk mit interessanten Gästen und musikalischer Begleitung zu aktuellen Themen durch. In diesem Jahr hatte die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller bereits eine Zusage der Opernsängerin Franziska Rabl, die unter dem Motto „Musik der goldenen 20er“ ein Programm geplant hatte. Wie es der Kulturszene in Zeiten von Corona geht, sollte im politischen Talk mit dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Markus Rinderspacher, dem Intendanten des Landestheaters Niederbayern und dem Leiter der Neuen Galerie, Franz Schneider thematisiert werden. Doch die Entwicklung der Corona-Pandemie in den letzten beiden Wochen hat die Vorsitzende mit ihren Stellvertretern Peter Forstner, Sebastian Hutzenthaler und Gerhard Babl dazu bewogen, die für dieses Wochenende geplante Veranstaltung abzusagen. „Als Partei haben wir auch eine Vorbildfunktion“, stellte Peter Forstner fest. Und im Moment sei eben nicht der richtige Zeitpunkt für eine solche Veranstaltung, zu der im Normalfall über 100 Gäste kommen würden. „Unser politischer Kirchweih lebt auch von der Begegnung und dem Ambiente – und beides können wir in diesem Jahr nicht garantieren“, ergänzte Sebastian Hutzenthaler. Inhaltlich will man das Thema „Kultur in Zeiten von Corona“ aber im nächsten Frühjahr noch einmal aufgreifen und bei – hoffentlich entspannterer Lage – über die Situation der Kulturschaffenden und Soloselbständigen sprechen. „Bis dahin setzen wir uns im Bayerischen Landtag für eine notwendige Verlängerung der Kulturhilfen ein“, so Ruth Müller, MdL. Im letzten Jahr hatten die Sozialdemokraten den Kabarettisten Christian Springer zu Gast. Beeindruckt von seinem Engagement bei den Orienthelfern bat die Kreisvorstandschaft um Unterstützung für den Wiederaufbau der durch die Explosion zerstörten Region in Beirut, wofür die Mitglieder der Kreisvorstandschaft spendeten.

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am 12.10.2020 von SPD Landkreis Landshut

Bei einem Vor-Ort-Besuch der SPD-Kreistagsfraktion in Neufahrn wollten die SPD-Kreisräte von Bürgermeister Peter Forstner erfahren, wie der aktuelle Stand zur möglichen RVV Erweiterung nun sei.

Vor zwei Jahren gab es im Rathaus Neufahrn ein Treffen mit Landespolitiker, Vertreter des Landkreises Landshut einigen Bürgermeister der Nachbargemeinden, Zu diesem Sondierungsgespräch hinsichtlich eines Anschlusses von Neufahrn, Ergoldsbach für den Nördlichen Landkreises an den Regensburger Verkehrsverbund, haben Bürgermeister Peter Forstner sowie Landtagsabgeordneten Ruth Müller die Initiative gestartet.

 

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am 06.10.2020

Protokoll zur Monatsversammlung des SPD-Ortsvereins Rottenburg

vom 05. Oktober30 2020

im Gasthof Saloniki, Rottenburg, Max-von-Müller-Str. 64

Beginn: 19.30  Uhr

Begrüßung

Ortsvorsitzende Angelika Wimmer begrüßte alle Anwesenden.

Anschließend dankte Angelika allen Anwesenden für ihre Teilnahme an der heutigen Versammlung. StR Gumplinger konnte nicht teilnehmen; er fehlte entschuldigt.

Als Gäste begrüßte die OVV Fr. Zierer mit Saho Mheddin, (blinder Asylant mit Duldungsrecht). Frau Zierer berichtete über die Probleme des Saho und gab einen kurzen Überblick über sein weiteres Fortkommen. Es wurden Möglichkeiten zur Lösung von Problemen des täglichen Ablaufs aufgezeigt. Die Lösung solcher Probleme stelle eine nicht unerhebliche Berechtigung für den Verbleib in Deutschland dar.

Die OVV Angelika Wimmer will hierzu eine Verbindung zum Gewerbeverein herstellen.

 

Ein Thema von Rosmarie Schmid war anschließend die sogenannte Umverpackung.

Lt. OVV dürfte dies zurzeit (Corona) aus Hygienegründen nicht weiter verfolgt werden.

 

Schreiben des StR Gumplinger an die Stadt bezüglich Sicherheit der Brauereikeller.

Zurzeit liegt noch keine Entscheidung vor. Der Sachverhalt soll bei der nächsten StR-Sitzung geklärt werden.

 

30 Jahre Wiedervereinigung; hierzu stellte die OVV ein paar Gedanken und Abläufe zur Wiedervereinigung (Niedergang der DDR, Meinung des Verfassers) dar.

Barbara Wittig und Kerstin Seinige (ehemals wohnhaft in der DDR) stellten dar,     nicht Alles in der DDR falsch war. So wurde besonders die Reisefreiheit vermisst.

Auch positive Aspekte wie Kinderbetreuung und Vollbeschäftigung wurden angesprochen.

 

Im Anschluss berichtete OVV Angelika über die Arbeit im Stadtrat.

Besuch des Umweltministers Glauber beim Zweckverband. Hierzu hielt Bgmstr. Holzner einen ausführlichen Vortrag, sodass der Vorsitzende des Zweckverbandes keine Gelegenheit mehr hatte, seine Anliegen vorzubringen. Ihm wurde deshalb ein Gesprächstermin im Umweltministerium zugesagt.

 

Kiesgrube Kolmeder: Der Antrag wurde  in der letzten StR-Sitzung einstimmig genehmigt. Das vorliegende Schreiben eines Bewohners von Oberhatzkofen konnte  hierzu keinen Einfluss nehmen. Der Betrieb und die Umweltauflagen wurden bei der Genehmigung berücksichtigt. Die endgültige Entscheidung trifft das Landratsamt.

 

Verkehrsbeschränkung Eschenloh-Oberhatzkofen: 4 Landwirte aus dem Gemeindebereich Hohenthann beantragen oder wünschen sich die Freigabe der Gewichtsbeschränkung auf dieser Strecke. Dann könnte die Straße mit den überschweren Gülletransportern (fast 40 to mit Zugmaschine) befahren werden.

Aus der Versammlung kamen Bedenken bezüglich der Beschädigung der Fahrbahn und des Unterbaues .Für die Beseitigung der Schäden ist die Stadt Rottenburg zuständig. Diesem Antrag möge die SPD-Fraktion nicht zustimmen. Auch die besagten Landwirte müssen sich an die bestehenden Verkehrsbeschränkungen halten. 

 

Richtfest an der Grund- und Mittelschule: OVV Angelika berichtete über das Richtfest, das wegen der Corona Maßnahmen relativ kurz ausfiel.

 

OVV Angelika dankte allen Anwesenden für die Teilnahme und aktive Mitarbeit. Sie teilte mit, dass am 2. Nov. 2020 um 19.30 Uhr die nächste Monatsversammlung im Gasthaus Saloniki stattfindet. Falls möglich soll dabei ab 18.00 mit dem Vincent ( wird für den Bundestag kandidieren), dem Pascal und noch ein paar Leuten von den Jusos am Jugendtreff mit Herrn Militsch ein Treffen stattfinden.

 Hierzu wird noch zeitnah eingeladen werden.

Ende der Versammlung:  22.00 Uhr

 

Rottenburg, den 06.Okt.2020                                                                                                 

Johann Weigl,   

Schriftführer                 

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am 11.09.2020

Protokoll zur Monatsversammlung des SPD-Ortsvereins Rottenburg

vom 07. Sept. 2020

im Gasthof Saloniki, Rottenburg, Max-von-Müller-Str. 64

Beginn: 19.45  Uhr

Begrüßung

Ortsvorsitzende Angelika Wimmer begrüßte alle Anwesenden.

Anschließend dankte Angelika allen Anwesenden für ihre Teilnahme an der heutigen Versammlung.

Aus Termingründen wird der Ausflug auf den 12. Sept. vorverlegt.

Die Mitglieder werden via email noch extra informiert.

Es wurde über die Verkehrsführung in der Volksbadstr.in der Kurve beim TÜV

heftig diskutiert. Hierzu sollte bei der Stadtverwaltung vorgesprochen werden. Das Mindeste was gemacht werden könnte, wäre eine durchgezogene weiße Linie.

Die StR der SPD sollen hierzu im Gremium Antrag stellen.

Die StR der SPD berichteten aus dem Stadtratsgremium.

Es soll eine Planung „rund ums Rathaus“ vergeben werden.

Das Überqueren der Straße bei der Raiffeisen bzw. Eisdiele ist sehr gefährlich.

Hier sollte wiederum auf die Gefahren für die Fußgänger hingewiesen werden.

Die StR sollen hier mit Nachdruck eine Verbesserung fordern.

Die OV Angelika teilte mit, dass am 5.Okt. 2020 um 19.30 Uhr die nächste Monatsversammlung im Gasthaus Saloniki stattfindet.

Ende der Versammlung:  21.30 Uhr

 

[04.09.2020]

Ferienprogramm des Ortsvereins.

[30.08.2020]

Dankbar auf politische Zusammenarbeit zurückgeblickt.

[06.08.2020]

Protokoll Delegiertenwahl.

[28.07.2020]

Delegiertenwahl 2020.

[05.07.2020]

Auf der Landebahn des Schmetterlings.

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