Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 31.12.2020 von SPD Landkreis Landshut

SPD-Politiker erklären, warum sie sich impfen lassen wollen

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Veröffentlicht in Presse
am 28.12.2020 von SPD Landkreis Landshut

SPD-Kreisverband Landshut gibt einstimmiges Votum für Bundestagskandidatur von Vincent Hogenkamp

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Veröffentlicht in Allgemein
am 16.12.2020

Damit der Tisch an Weihnachten reich gedeckt ist

SPD-Kommunalpolitiker unterstützen die Rottenburger Tafel

Seit dem Jahr 2012 ist ein Besuch in der Adventszeit bei der Rottenburger Tafel für die SPD-Gemeinderäte aus Rottenburg, Pfeffenhausen und Hohenthann schon Tradition: Denn die beiden Stadträte Franz Gumplinger und Angelika Wimmer aus Rottenburg spenden zusammen mit den Pfeffenhausener Gemeinderäten Thomas Niederreiter und Ruth Müller und der Hohenthanner SPD-Gemeinderätin Christine Erbinger einen Teil ihres Sitzungsgeldes für die Tafel und konnten an die Leiterin Gerti Weinzierl in diesem Jahr 450 Euro überreichen – in diesem Jahr wegen der Abstands- und Hygiene-Regeln nur bei einem kurzen Treffen und im Freien. Draußen müssen im Übrigen auch die Kunden derzeit anstehen, da nur noch jeweils 2 Personen in die Tafelausgabe hineindürfe.

Am 23. Dezember ist die letzte Lebensmittelausgabe vor Weihnachten und danach gehen Gerti Weinzierl und ihre 30 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer bis zum Ende der Weihnachtsferien in den Winterurlaub. „Doch vorher räumen wir noch einmal alles ein, was wir bis dahin an Lebensmittelspenden bekommen haben“, erläuterte Gerti Weinzierl. Und als besondere Überraschung gibt es wieder eine Weihnachtstüte mit besonderen Leckereien, die von dem gespendeten Geld zugekauft werden. Diese werden beispielsweise mit selbstgemachter Marmelade angereichert, die die Tafel jedes Jahr von einer begeisterten Hobby-Gärtnerin bekommt. Und auch die KiTa in Rohr hat für die Tafel eine Spendenaktion gestartet und die Pfeffenhausener Pfadfinder wollen wieder mit der Aktion „Kauf eins mehr“ die Tafel unterstützen.

Jeden Donnerstag von 14 bis 16 Uhr ist die Tafel am ehemaligen Kasernengelände geöffnet und versorgt seit elf Jahren Bedürftige aus Rottenburg, Pfeffenhausen, Weihmichl, Obersüßbach, Rohr und Hohenthann mit Lebensmitteln. Rund 80 Familien werden derzeit von den Ehrenamtlichen der Rottenburger Tafel versorgt, darunter sind neben älteren Alleinstehenden auch über 55 Kinder.

Alleinerziehende, Geringverdiener oder Rentner – sie alle müssen täglich darum kämpfen, finanziell um die Runden zu kommen. Gespart wird, wo es geht – häufig auch am Essen. Damit in einem Land, in dem es Lebensmittel im Überfluss gibt, niemand hungern muss, wurden Mitte der 1990er Jahre die „Tafeln“ in Deutschland gegründet.

Die Lebensmittel werden von Geschäftsleuten oder Privatpersonen gespendet und in der Vorweihnachtszeit kommen auch einige Spenden von Schulen, Kitas, Vereinen oder Privatpersonen hinzu. Jeweils Montag, Dienstag und Donnerstag sind die Ehrenamtlichen auch mit dem Einsammeln und Sortieren der Lebensmittel beschäftigt und neue Helfer wären im Team gerne gesehen, da im Zuge der Corona-Pandemie einige Helfer, die bereits über 80 Jahre alt waren, aufgehört haben. „Über die Tafeln werden qualitativ einwandfreie Nahrungsmittel, die im Wirtschaftsprozess nicht mehr verwendet werden können, an bedürftige Menschen verteilt, damit alle genug zu essen haben“, informierte Gerti Weinzierl. Mit den Spendengeldern könne man dazukaufen, was über Lebensmittelspenden in der Regel nicht erhältlich ist, bedankte sich Weinzierl bei den SPD-Politikern für ihre Weihnachtsspende. 

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 02.12.2020

liebe SPD-Mitglieder und aktive Bürger,

DANKE für die einzeln bei verschiedenen Gelegenheiten bereits geführten direkten Gespräche

über die aktuellen „Kommunalpolitischen Newsletter“.

Möchte mit interessierten Mitstreitern in Rottenburg einige Anregungen aus dem „Klima-Handbuch für Kommunen“ aufgreifen und für die politische Arbeit vor Ort nutzen,

um den „solidarisch-ökologischen Wandel“ erfolgreich gestalten zu können.

Seit fünf Monaten kämpfe ich mit betroffenen Leuten verschiedener gesellschaftlicher Kreise für die Zukunft der jetzt über zwanzig Jahre alten (Ü20) Solarstromanlagen, also für Photovoltaikanlagen, welche beginnend ab 2021 aus der 20-jährigen Einspeisevergütung fallen.

Technisch sind sie weiterhin gut in Schuss, aber Politik und Rechtslage bringen die Betreiber in Bedrängnis

und die EEG-Novellierung wird zum Trauerspiel.

Für die Rottenburger Betreiber von Solaranlagen auf privaten Dächern, ebenso wie auf Dächern der Landkreis Förderschule und des Spitals Pattendorf ist die Sache klar: Jede Kilowattstunde ist wertvoll für Klimaschutz und Energiewende. Der erzeugte Strom sollte ohne besondere Hindernisse so weit wie möglich selbst verbraucht werden können, der Rest geht zum – sehr niedrigen - Marktpreis ins Netz.

Die Bundesregierung verlangt dagegen den Einbau intelligenter Messsysteme (Smart Meter), die aufgrund ihrer hohen Kosten bei allen kleineren Anlagen zur Unwirtschaftlichkeit führen. Ansonsten blieben nur Volleinspeisung (unwirtschaftlich), Direktvermarktung (unwirtschaftlich) oder aber gesetzeswidriges „wildes Einspeisen“, für das man nicht nur keine Vergütung erhält, sondern sogar Strafzahlungen an den Netzbetreiber befürchten muss.

Aus unserer Sicht ist daher in vielen Fällen eine Stilllegung und Verschrottung voll funktionsfähiger PV-Anlagen zu befürchten.

Mit weitern betroffenen Betreibern aus der Region um Rottenburg möchte ich in den nächsten Tagen die zuständigen Netzbetreiber, das Stadtratsgremium , Dich als unsere Abgeordnete im Landtag und unseren SPD-Bundesabgeordneten auf das Problem hinweisen.

In diesem Zusammenhang möchten wir einige konkrete Lösungsvorschläge machen.

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Veröffentlicht in Umwelt
am 22.11.2020

Nicht nur in Moosburg, auch bei uns relevant:

Ende 2020 fallen die ersten PV-Anlagen aus der EEG-Einspeisevergütung. Alleine in Moosburg und Umgebung sind uns 47 Fälle bekannt. Die Solarfreunde haben deshalb diese Betreiber nach Zustand und Zukunft ihrer Anlagen gefragt. Die aktuelle Umfrage ergab, dass die meisten Anlagen auch nach 20 Jahren immer noch sehr gut arbeiten und künftig noch möglichst lange für Eigenverbrauch und Einspeisung des Überschussstroms genutzt werden sollen. Die PV-Anlagen der „Pioniere“ leisten also immer noch wertvolle Beiträge für den dringend notwendigen Klimaschutz und für die von der Politik angestrebte Energiewende.

Technisch wäre das kein Problem – die ins Netz eingespeisten Strommengen (künftig wegen Eigenverbrauch sogar deutlich weniger als bisher) verhalten sich nicht anders als bisher. Leider stehen jedoch voll funktionsfähige Anlagen aufgrund der geltenden Gesetzeslage zwangsweise vor dem Aus. Über die bevorstehenden Veränderungen war vielen Betreibern nichts bekannt. Auf den Hinweis auf die rechtliche Problematik reagierten viele mit großem Unverständnis und kündigten an, sich davon nicht aufhalten zu lassen.

Nach unserer Einschätzung braut sich hier Ärger zwischen den Akteuren vor Ort zusammen, der ohne fachliche Notwendigkeit politisch verursacht wurde und wichtigen politischen Zielen schadet. Eine zwangsweise Stilllegung wäre ein erheblich demotivierendes Signal an die Bevölkerung. Wir fordern daher eine Anpassung der Rechtslage. Das Problem wäre behoben, wenn der Bundestag bei der ohnehin vorgesehenen EEG-Novelle folgende fünf einfache Forderungen umsetzt:

1. Ermöglichung des Weiterbetriebs von Ü20-Anlagen zum Eigenverbrauch
2. Schaffung eines Rechts auf Einspeisung des Überschussstroms in § 21b EEG
3. Vergütung gemäß dem (geringen) jährlichen durchschnittlichen Marktwert
4. keine zusätzlichen Umbauten (außer für Umrüstung auf Eigenverbrauch)
5. keine EEG-Umlage für selbst verbrauchten Strom bei Anlagen bis 30 kWp

Wir haben uns mit diesen Forderungen an die Politik gewandt und um Unterstützung gebeten.

Zusätzlich haben wir uns an die Presse gewandt um auf diese Problematik aufmerksam zu machen. 

Wir hoffen, dass dadurch noch rechtzeitig eine praxisgerechte und vermittelbare Lösung gelingt.

Für den Klimaschutz wäre das wichtig.

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